Arbeitsverweigerung am Arbeitsplatz: Wann kannst Du die Arbeit verweigern und wann droht eine Kündigung?

Wann spricht man von Arbeitsverweigerung?

Ist die kleine Kaffeepause zwischendurch schon Arbeitsverweigerung. Nicht so richtig, oder?

Der erste Anhaltspunkt liefert Dir Dein Arbeitsvertrag. Prinzipiell musst Du alle darin vereinbarten Leistungen erbringen, inklusive der genannten Nebenpflichten. Dazu zählt jetzt vielleicht nicht die kleine Kaffeepause, aber ungeliebte lange Meetings. Wer sich vor einem Meeting drückt, dem könnte eine Strafe erwarten. Also Vorsicht! Die Definition besagt hier, dass es sich nämlich um das willentliche Nichterfüllen Deiner Pflichten aus dem Arbeitsvertrag handelt. Anders wäre das bei Krankheit, dann besteht keine Arbeitsverweigerung.

Wann handelt der Arbeitgeber?

• Es gibt verschiedene Szenarien, wo ein Arbeitgeber aktiv von Arbeitsverweigerung spricht und auch eingreift. Hier ein paar Beispiele aus dem Alltag:
• Unentschuldigtes Fehlen bei der Arbeit,
• Pflichten aus dem Arbeitsvertrag werden mehrfach teil- oder vollständig nicht erfüllt,
• keine Überstunden leisten, obwohl man vertraglich dazu verpflichtet wurde,
• Erpressung des Arbeitgebers, z. B. durch die Androhung einer Krankheit

Wann darfst Du die Arbeit verweigern?

Auch hier gibt es zahlreiche Fälle, wo man die Arbeit verweigern kann oder zum Teil sogar muss. Hier ein paar Beispiele:

• illegale, gesundheitsgefährdende oder sogar lebensbedrohliche Arbeit ist unzulässig,
• Arbeitgeber kommt selbst seinen Pflichten nicht nach, z. B. Lohnfortzahlung bleibt aus oder Schutzmaßnahmen werden nicht eingehalten,
• moralische oder religiöse Grundsätze des Arbeitnehmers werden dabei verletzt. Aber Achtung: Das muss der Arbeitnehmer glaubhaft beweisen!
• die Arbeit ist für den Arbeitnehmer unzumutbar. Dies umfasst ein breites Spektrum und wird immer im Einzelfall gelöst. Beispiele hierfür könnte eine unzureichende Betreuung der Kinder sein oder ein plötzlicher Todesfall in der Familie,
• bei Streiks spricht man von einer zulässigen Arbeitsverweigerung während eines Arbeitskampfes,
• die Arbeit, die zu verrichten ist, nicht explizit im Arbeitsvertrag geregelt ist.

Was kann drohen? Abmahnung? Fristlose Kündigung?

Wer seine Arbeitsverweigerung mit keinen der oben genannten Gründe rechtfertigen kann, dem drohen Konsequenzen. So sieht ein üblicher Prozess bei Arbeitsverweigerung aus:

• Der Arbeitgeber weist Dich mündlich oder schriftlich auf Dein Fehlverhalten hin. Diese Ermahnung ist also ein erster Ausdruck des Missfallens, der Dir deutlich macht, dass Deine Arbeitsverweigerung dem Arbeitgeber bereits aufgefallen ist. Weitere Konsequenzen könnten folgen.
• Auf die Ermahnung, die rechtlich nicht bindend sind, folgt bei weiterer unzulässiger Arbeitsverweigerung die Abmahnung. Die Abmahnung hält Dein Fehlverhalten zu späteren Beweiszwecken in der Regel schriftlich fest und Du wirst unmissverständlich zur Unterlassung der Arbeitsverweigerung aufgefordert.
• Als letzter Punkt wird dann die arbeitgeberseitige Kündigung ausgesprochen. Wer nach vorheriger Abmahnung immer noch die Arbeit verweigert, dem droht letztendlich die fristlose Kündigung.

Hier noch einige Tipps für Arbeitgeber zum Thema Arbeitsverweigerung und deren Umgang

Wie kann Arbeitgeber bei einer Arbeitsverweigerung vorgehen? Hier eine kurze Schritt für Schritt Anleitung:

Schritt 1: Ist die Arbeitsverweigerung zulässig oder nicht?

Zuerst muss man im Arbeitsvertrag nachschauen, ob man als Arbeitgeber im Recht oder Unrecht ist. Wenn ein Arbeitnehmer trotz vertraglicher Regelung seine Arbeit verweigert, dann schaue ob es andere Beweggründe gibt, z. B. religiöse Konflikte, Gefahrensituationen oder illegale Tätigkeit?

Schritt 2: Ermahnung aussprechen

Wenn der Arbeitnehmer unrechtmäßig seine Arbeit verweigert, kannst Du ihn erst mündlich oder schriftlich ermahnen. Vielleicht ist dem Mitarbeiter sein Fehlverhalten überhaupt nicht bewusst. Manchmal reicht das auch schon aus um den Konflikt zu lösen.

Schritt 3: Die schriftliche Abmahnung

Sollte eine Ermahnung nicht ausreichen, solltest Du als Arbeitgeber unbedingt eine schriftliche Abmahnung verfassen. Vor Gericht ist eine fristlose Kündigung ohne vorheriger Abmahnung nur sehr schwer zu begründen.

Schritt 4: Ordentliche oder fristlose Kündigung

Ob eine ordentliche oder fristlose Kündigung vonnöten ist, liegt je nach Einzelfall im Ermessen des Arbeitgebers. Umso höher der finanzielle Schaden auf Seiten des Arbeitgebers ist, umso schneller sollte die Kündigung in Kraft treten.

Schritt 5: Eventuell Schadensersatz fordern

Eben genannter Schaden, kann vom Arbeitnehmer zurückgefodert werden. Ob und wie hoch eine Schadensersatzforderung zulässig ist wird je im Einzelfall gerichtlich entschieden. Du solltest Dich dabei mit einem fachkundigen Rechtsanwalt beraten.